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Eine Frage, zwei Antworten

03.03.2014

Bürgerbefragungen Als Entscheidungsgrundlage bei Bauprojekten?

Michael Ludwig, Wohnbaustadtrat Wien 

Vielschichtig: Für Großprojekte gibt es eine Reihe qualifizierter Entscheidungsgrundlagen, die zum Wohle der Gesamtbevölkerung zu einer optimalen Lösung zusammengeführt werden müssen. So geht es im Bereich des Wiener Wohnbaus um die qualitätsvolle Entwicklung von modernen Stadtquartieren, die einen lebenswerten Mix aus Wohnen, Arbeiten und Freizeit sowie ein leistbares und bedarfsgerechtes Wohnungsangebot für die steigende Bevölkerungszahl in Wien bieten. Gerade der Bereich des Wohnens ist sehr eng mit der ausgezeichneten Lebensqualität, der sozialen Sicherheit und dem sozialen Frieden in einer Metropole verknüpft. Ausreichend leistbare Wohnungen zur Verfügung stellen zu können setzt die Entwicklung von größeren Projekten voraus. Darüber hinaus liefern Großprojekte wichtige wirtschaftliche Impulse, die zahlreiche Arbeitsplätze in heimischen Betrieben sichern. Bürgerbefragungen stellen daher eine wichtige, aber nicht die alleinige qualifizierte Entscheidungsgrundlage für Großprojekte dar.

Peter Fleissner, Geschäftsführer Kabelwerk Bauträger GmbH

Tür und Tor: Bürgerbefragungen insbesondere bei Großprojekten sind ein wichtiges Instrument, um die Wünsche, Meinungen und Bedürfnisse der Bevölkerung in Bezug auf ein Projekt zu ermitteln. Die gewonnenen Informationen können im Projektverlauf eingesetzt werden, um ein Vorhaben mit höchstmöglicher Qualität und breiter Zustimmung der Bevölkerung zu realisieren und somit auch langfristig zur zukunftsfähigen Entwicklung der Stadt beizutragen. Dies hat jedoch bereits bei Erstellung von Stadtentwicklungsplänen und Widmungsverfahren zu geschehen, nach Rechtskraft einer Widmung muss für Investoren Rechtssicherheit gegeben sein! Eine Entscheidung/Abstimmung durch Teile der Bevölkerung abzuverlangen halte ich für den falschen Weg, da die Stadtplanung mit ihren Experten eine langfristige raumplanerische und städtebauliche Entwicklung zu planen und für Investoren verlässlich und nachvollziehbar umzusetzen hat, sonst ist der Willkür oder der Durchsetzung von Einzelinteressen – wie dies bei Bürgerinitiativen manchmal der Fall ist – Tür- und Tor geöffnet! Objektivität im Sinne der Gesamtbevölkerung und der Leitlinien der Stadtpolitik hat absoluten Vorrang! 

Autor/in:
Redaktion Bauzeitung
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