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Achtung bei Bietergemeinschaften

11.02.2011

In einer der seltenen Entscheidungen zu kartellrechtlichen Aspekten im Vergaberecht hat das Bundesvergabeamt die Bildung einer Bietergemeinschaft (BIEGE) mit „äußerst starker Marktstellung“ als unzulässig beurteilt, weil dadurch der wirksame und unverfälschte Wettbewerb beeinträchtigt wurde.

Die BIEGE Mitglieder hätten konkurrierende Angebote abgeben müssen. Im Konkreten handelte es sich um die Bildung einer BIEGE, deren vier Mitglieder gemeinsam über 99% aller flussbaulichen Arbeiten an der Donau in Österreich im Auftrag der via Donau – Österreichische Wasserstraßen Gesellschaft mbH seit deren Bestehen durchgeführt haben. Weder die BIEGE Mitglieder alleine, noch zu zweit oder zu dritt verfügten über ausreichende Kapazitäten zur Durchführung des Auftrages.

Das BVA verwies jedoch auf die besondere Verantwortung einer BIEGE mit einer starken Marktstellung durch ihr Verhalten einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerb nicht zu beeinträchtigen. Dementsprechend hatten die BIEGE Mitglieder die Verpflichtung das gelindeste Mittel zur Beeinträchtigung des Wettbewerbes zu wählen. Im gegenständlichen Fall hätten daher diese am Markt entsprechende Leistungen von Dritten zukaufen müssen, um so konkurrierende Angebote abgeben zu können. BVA 30.11.2010, N/0037-BVA/13/2010-108.

Christian Gruber

Autor/in:
Redaktion Bauzeitung
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