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Chance verspielt

12.08.2011

Schlüsselpersonal und Werkvertrag: Nur wegen eines Formalfehlers aus einem Verfahren auszuscheiden ist eine bittere Sache für den Unternehmer. Bei Schlüsselpersonal ist genau darauf zu achten, ob es sich um Dienstnehmer oder Subunternehmer handelt. Wie das Bundesvergabeamt dies jüngst klärte und begründete.

Öffentliche Auftraggeber fordern im Zuge von Vergabeverfahren häufig den Nachweis von qualifiziertem Schlüsselpersonal. Über die Eignungsprüfung hinaus wird die konkrete Qualifikation des benannten Schlüsselpersonals häufig auch als Auswahlkriterium bewertet. Demgemäß sind Unternehmen, die an solchen Vergabeverfahren teilnehmen, grundsätzlich an der Benennung von Schlüsselpersonal interessiert. Schlüsselpersonal entspricht den festgelegten Auswahlkriterien, und mit ihm erzielt der Anbieter in der Folge die bestmögliche Bewertung.

Aus diesen Gründen werden nicht nur eigene Dienstnehmer, sondern auch etwa Werkvertragspartner als Schlüsselpersonal benannt. Grundsätzlich hat der Bieter in seinem Angebot – im Falle eines zweistufigen Verfahrens mit dem Teilnahmeantrag – Folgendes zu beachten: Zwingend sind jene Subunternehmer zu benennen, deren Kapazität oder Leistungsfähigkeit oder Befugnis „erforderlich“ sind, um die Eignung nachzuweisen. Das ist der im Bundesvergabegesetz siehe § 83 Abs 2 BVergG 2006 idF BGBl I 15/2010 so genannte „erforderliche“ oder „notwendige“ Subunternehmer.

Bei der Erstellung von Teilnahmeanträgen oder von Angeboten sind insbesondere auch die bestandsfesten Festlegungen des Auftraggebers zu beachten – beispielsweise die zwingende Benennung von (bloß) „zweckmäßigen“ Subunternehmern. Das Bundesvergabeamt hat das Verhältnis von benanntem, auf Werkvertragsbasis beschäftigtem Schlüsselpersonal und (nicht) benannten Subunternehmern in der aktuellen Entscheidung BVA 28.3.2011, N/0002-BVA/04/2011-23 klargestellt.


Lediglich Werkvertragsbasis
Ein öffentlicher Auftraggeber hat in einem zweistufigen Verhandlungsverfahren die Implementierung einer Software gemäß BVergG 2006 ausgeschrieben. Die (spätere) Antragstellerin wurde nicht zur zweiten Verfahrensstufe eingeladen beziehungsweise nicht berücksichtigt. Diese Teilnehmerin hat die Nichtzulassung zur zweiten Verfahrensstufe angefochten. Eine vom Bewerber benannte Schlüsselperson war „lediglich“ auf Werkvertragsbasis für die Antragstellerin tätig. Das Bundesvergabeamt hat diesen Antrag abgewiesen, da der betreffende Teilnahmeantrag mangels Abgabe einer Subunternehmererklärung der Schlüsselperson nicht berücksichtigt werden darf.

Die Gründe der Entscheidung
Das Bundesvergabeamt stützte seine Entscheidung insbesondere darauf, dass im konkreten Fall der Antragsteller in einem Formblatt seines Teilnahmeantrages eindeutig bekanntgab, dass er sein Angebot als Einzelbewerber lege und nicht beabsichtige, sich eines Subunternehmers zur Leistungserbringung zu bedienen. Das Beweisverfahren ergab, dass die benannte Schlüsselperson nur auf Werkvertragsbasis tätig ist. Daraus ergibt sich, dass die Schlüsselperson im maßgeblichen Zeitpunkt der Legung des Teilnahmeantrages als selbstständig Tätiger einzustufen ist. Dies bedeutet, dass die betreffende Person im Teilnahmeantrag als Subunternehmer namhaft zu machen gewesen wäre.

Autor/in:
Redaktion Bauzeitung
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