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EN 9010-1 und Baumeister

18.02.2011

Auf Basis der EG-Bauprodukterichtlinie (89/106/EWG) wurde eine Vielzahl von Normen auf europäischer Ebene erarbeitet, und am 27. 12. 2010 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt zu Zl 2010/C 344/01 eine Mitteilung im Zusammenhang mit der obigen Richtlinie.

In vielen Bereichen (z. B. Gussrohre, Betonzusätze etc.) sind seit 1. 1. 2011 neue Regeln zu beachten. Auch die Ausführung von Stahl- und Aluminiumtragwerken wurde mit der EN 1090 (neu) geregelt. Diese Norm besteht aus drei Teilen, wobei die EN 1090-1 das Konformitätsnachweisverfahren für die Herstellung von tragenden Bauteilen, die EN 1090-2 die Tragsicherheitsnachweise für Stahltragwerke und die EN 1090-3 die Tragsicherheitsnachweise für Aluminiumtragwerke regelt. Das Konformitätsnachweisverfahren sieht grundsätzlich vor, dass die Herstellung der Bausteile nur aus CE-zertifizierten Rohstoffen und unter zertifizierten Bedingungen (Personal, Material etc.) erfolgt. Der Hersteller hat eine Zertifizierung seines Unternehmens durchzuführen, bevor er die genannten Erzeugnisse in den Verkehr bringen darf. Für die EN 1090 1 wurde eine Koexistenzfrist bis 1. 7. 2012 festgelegt. Diese Koexistenzfrist wird überwiegend als reine Übergangsfrist interpretiert, sodass eine Anwendung der EN 1090-1 in Österreich erst ab 1. 7. 2012 geboten erscheint.

Darüber hinaus ist der Umsetzungsgrad der Bauprodukterichtlinie in den verschiedenen baugesetzlichen Regelungen der Bundesländer im Detail zu prüfen, da europäische Richtlinien grundsätzlich innerhalb der jeweiligen Mitgliedstaaten umzusetzen sind. Die Einhaltung (auch) dieser Norm kann jedoch bereits vor Ablauf der Koexistenzfrist im Bauwerksvertrag für verbindlich erklärt werden. Zu beachten ist an dieser Stelle, dass der OGH die Geltung von technischen Normen, auch wenn diese nicht ausdrücklich vereinbart waren, bejaht hat und der Werkhersteller regelmäßig den „aktuellen Stand der Technik“ schuldet. Aus der vorliegenden EN 1090-1 lässt sich an keiner Stelle eine quantitative Anwendungsbeschränkung entnehmen.

Es ist davon auszugehen, dass diese Regelungen von jedem Hersteller – sohin z. B. auch von Baumeistern, die derartige Tragwerke im Rahmen ihrer Nebenrechte errichten – einzuhalten sind. Die EN 1090-1 (Ausgabe 2009) wurde einigen Korrekturen unterzogen und wird voraussichtlich im Februar 2011 vom Austrian Standard Institut in einer „konsolidierten Fassung“ neu aufgelegt werden.

Mag. Matthias Trauner
Heid Schiefer Rechtsanwälte OG
Landstraßer Hauptstraße 88/2–4
A-1030 Wien
T +43(0)1/9669-786
www.heid-schiefer.at

Autor/in:
Redaktion Bauzeitung
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