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Wichtige Grundlage

Zusätzlicher Anreiz

Ist die Alsag-Novelle ein wichtiger Schritt im Sinne eines zukunfts­weisenden Managements von Altlasten in Österreich?

Die ALSAG-Novelle schafft durch ein eigenes Verfahrensrecht für die Altlastensanierung im Sinne des Reparaturprinzips und unter gleichzeitiger Stärkung des Verursacherprinzips die Grundlage für ein zukunftsweisendes Management von Alt-
lasten in Österreich. Durch die vorgesehene Förderschiene für Erkundungs- und Sanierungsmaßnahmen an kontaminierten „Brachflächen“ soll die Wiedereingliederung dieser Flächen in den Nutzungskreislauf unterstützt werden. Dadurch kann zukünftig ein wirksamer Beitrag der Altlastensanierung zur Reduktion des Flächenverbrauchs in Österreich geleistet werden. Zu begrüßen ist auch die vorgesehene Ausweitung der Forschungsförderung um Technologien zur Erkundung von kontaminierten Standorten. In Kombination mit der bestehenden Forschungsförderung für Sanierungstechnologien wird damit nicht nur die Alt­lastenforschung gestärkt, sondern es werden auch wesentliche Grundlagen für ein effizienteres und innovativeres Altlastenmanagement in Österreich geschaffen.

Thomas Reichenauer, Österreichischer Verein für Altlastenmanagement

Die ALSAG-Novelle 2019 wird allgemein begrüßt, weil sie über die im Altlastensanierungsgesetz definierten Standorte hinaus das Recycling von Brachflächen fördert. Vereinfacht gesagt, gibt es in Zukunft auch für die Untersuchung und Sanierung belasteter Flächen, die nicht unter das Altlastsanierungsgesetz fallen, Geld vom Staat. Das ist somit ein zusätzlicher Anreiz, gebrauchte Flächen wieder einer Nutzung zuzuführen. Zusammenfassend stellt die ALSAG-Novelle 2019 einen nicht unbedeutenden wirtschaftlichen Impuls dar. Detailfragen sind freilich noch auszuarbeiten. Neue Ideen in Umsetzung und Realität sind nur so gut wie die begleitenden Förderrichtlinien. Raumordnungspolitisch ist die Förderung der Sanierung von Brachflächen sowieso ein Gewinn. Gelingt es, mehr alte Industriestandorte umzunutzen beziehungsweise neu zu entwickeln, wird man die immer wieder kritisierte überbordende Bodenversiegelung reduzieren können.

Roman Rusy, Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft

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