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Wer rechtzeitig warnt, ist schon halb gerettet

26.06.2019

Komplizierte Bauabläufe erfordern manchmal Warnung vor einer möglicherweise misslingenden Ausführung. Bei Verstoß können die Kostenfolgen einen Strich durch die (Ab-)Rechnung machen.

Komplizierte Bauabläufe erfordern nicht nur die Leistungserbringung selbst, sondern manchmal auch Warnungen vor einer möglicherweise misslingenden Ausführung. Bei Verstoß können die Kostenfolgen einer Warnpflichtverletzung dem Unternehmer einen Strich durch die (Ab-)Rechnung machen. Es ist also essenziell, genau zu beachten, wann und wofür Warnpflichten bestehen.

Warnpflicht allgemein

Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch regelt in § 1168a ABGB Warnpflichten des Werkunternehmers. So hat der Auftragnehmer/Werkunternehmer für einen offenbar untauglichen Stoff sowie für offenbar unrichtige Anweisungen des Werkbestellers zu warnen. Die Warnpflicht setzt sich aus einer Prüf- und einer Hinweispflicht zusammen. Dies ist jedoch nicht als allumfassende Warnpflicht zu verstehen, sondern ordnet konkret nur Rechtsfolgen bei offen­barer Untauglichkeit eines Stoffes oder offenbar unrichtigen Anweisungen des Bestellers vor.

Was unter einer „Anweisung“ zu verstehen ist, wurde kürzlich vom OGH in der Entscheidung 1 Ob 6/ 19t klargestellt: Nicht als Anweisung iSd § 1168a ABGB anzusehen ist demnach, wenn der Besteller eine vom Unternehmer angebotene Art der Werkherstellung akzeptiert und durch die Annahme des unternehmerischen Offerts diesen „anweist“, das Werk in der angebotenen Weise herzustellen. Bleibt der zugesagte Erfolg aus, weil die angebotene Ausführungsart etwa doch untauglich war, treten die Rechts­folgen der Gewährleistung bzw. sogar des Schadenersatzes ein. Im Anlassfall für diese Entscheidung hatte die Auftragnehmerin einen, für den Zweck des Auftraggebers ungeeigneten ­Hydraulikmotor geliefert. Der Auftraggeber beauftragte die Auftragnehmerin vorab mit der Ermittlung, welche Komponenten für den angestrebten Zweck überhaupt notwendig wären.

Bei einer einfachen Nachrechnung hätte der Auftrag­nehmerin im Zuge der Auslegung der Motoren auffallen können und ­müssen, dass die gewählten Geräte für den angestrebten Zweck nicht geeignet sind. Trotz Einordnung des Vertragsverhältnisses zur Klägerin als Werklieferungs- und nicht als Kaufvertrag hat nach Ansicht des OGH die Auftragnehmerin keine Warnpflicht nach § 1168a ABGB verletzt, da die Annahme der Ausführungs­variante keine „Anweisung“ iSd § 1168a ABGB darstellt.

Umfassende Warnpflicht?

Die Warnpflicht setzt voraus, dass dem Unternehmer die Untauglichkeit „offenbar“ bekannt sein muss, er sie also aufgrund ­seiner fachlichen Kompetenz erkennen kann. Die Anforderungen an die Prüfungspflicht des Unternehmers sind so, wie man sich das von einem Fachmann seiner Profession nach dem Stand der Technik erwarten darf. Die Sachkunde des Bestellers oder der Umstand, dass dieser von einem Sachverständigen beraten wird, vergrößert die Warnpflicht andererseits nicht. In solch einem Fall kann der Werkunternehmer aber unter Umständen Mitverschulden des Werkbestellers einwenden und auf diesem Weg versuchen, seine eigene Ersatzpflicht zu mindern.

Folgen der Warnpflichtverletzung

Als Konsequenz für die Verletzung der Warnpflicht verliert der Unternehmer seinen Entgeltanspruch, und darüber hinaus trifft ihn bei Verschulden eine schadenersatzrechtliche Haftung. Wer also nicht darüber aufkläre, dass das Werk in seiner vereinbarten Beschaffenheit untauglich sei, haftet seinem Vertragspartner für den Vertrauensschaden. Davon sind aber nicht Sowieso-Kosten erfasst, die der Geschädigte auch bei entsprechender Warnung hätte ­tragen müssen – diese sind nicht ersatzfähig.

Fazit

Obwohl der Oberste Gerichtshof in diesem Fall keine Warnpflichtverletzung des Auftragnehmers erkannt hat, da die „Bestellung“ des Auftraggebers auf Grundlage des Anbots des Auftragnehmers keine Anweisung war, sind aufgrund der weitreichenden und oft teuren Folgen (unter anderem Verlust des Werklohns, Schadenersatz) vom Auftraggeber kommende Anweisungen genau zu ­prüfen, ob sich diese nicht nachteilig auf das gemeinsame Ziel auswirken und der Auftragnehmer daher zu warnen hätte.

Autor/in:
Christoph Gaar

Mag. Christoph Gaar
ist Juniorpartner bei Müller Partner Rechtsanwälte
Rockhgasse 6, A-1010 Wien
www.mplaw.at

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