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Stephan Heid, Martin Schiefer

Kanzlei für faire Vergaben

13.11.2014

Heid Schiefer Rechtsanwälte berät die Sozialpartner-Initiative „Faire Vergaben sichern Arbeitsplätze“ und erstellt den „Österreichkatalog“.

Die Sozialpartner-Initiative „Faire Vergaben sichern Arbeitsplätze“ entwickelte Kriterien, die dazu beitragen, nach sozialen, umweltbezogenen und nachhaltigen Aspekten auszuschreiben und vom Gesetzgeber bei öffentlichen Vergaben von Bauaufträgen entsprechend berücksichtigt werden sollen. „Der Weg zu mehr Fairness führt nur über eine Änderung der Vergabepraxis. Dies kann einerseits der Gesetzgeber durch geeignete Rahmenbedingungen unterstützen, andererseits haben es maßgeblich die öffentlichen Auftraggeber in der Hand, Missständen im Bereich von Lohn- und Sozialdumping in ihren Ausschreibungen entgegenzuwirken“, zeigt sich Stephan Heid überzeugt, der die Initiative seit ihren Anfängen im Frühjahr 2014 begleitet.

Stephan Heid und Martin Schiefer stellten im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung im Parlament am 11. November klar, was die derzeitigen und zukünftigen rechtlichen Möglichkeiten und notwendigen gesetzlichen Änderungen für Vergaben nach dem Bestbieterprinzip sind. „Im Bereich der Subunternehmer-Definition besteht dringender Handlungsbedarf - der Auftraggeber muss die Unternehmen in die Ausführung bringen können, die ihm auch im Angebot genannt wurden“, nennt Martin Schiefer ein Beispiel des präsentierten – auf zahlreichen Expertengesprächen basierenden und von Heid Schiefer Rechtsanwälte formulierten – Österreichkatalog, der entsprechende beispielhafte Muster-Ausschreibungs- und Vertragsbestimmungen enthält und die Berücksichtigung von Qualitätsaspekten bei der Vergabe öffentlicher Bauleistungen verstärken soll.

Autor/in:
Redaktion Color
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